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Vorwort
5
Danke
9
Inhalt
10
Einleitung
17
Teil 1: Darstellung der Alterssicherungssysteme und Analyse des Überleitungsprozesses bis zum Rentenüberleitungsgesetz
24
A Die rentenrechtliche und rechtspolitische Entwicklung bis zur Deutschen Einheit
24
I Die rentenrechtliche Entwicklung von der Einführung der gesetzlichen Rentenversicherung bis zur Teilung Deutschlands (1889-194
24
II Die rechtspolitische Entwicklung in den beiden deutschen Staaten (1949-1990) 1 Die doppelte Staatsgründung 1949
29
1.1 Die Gründung der Bundesrepublik Deutschland am 23.5.1949
30
1.2 Die Gründung der Deutschen Demokratischen Republik am 7.10.1949
32
2 Der Deutschlandvertrag vom 23.10.195446
33
3 Der Grundlagenvertrag vom 21.12.197248
33
III Die rentenrechtliche Entwicklung in den beiden deutschen Staaten (1949-1990) 1 Die rentenrechtliche Entwicklung in der Bunde
35
2 Die rentenrechtliche Entwicklung in der Deutschen Demokratischen Republik (1949–1990)
38
IV Die Vereinigung Deutschlands
40
B Konzeptionelle Unterschiede der Alterssicherungssysteme der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republ
42
I Frauen und ihre Alterssicherung
42
II Die Alterssicherung in der Bundesrepublik Deutschland
42
1 Die drei Säulen der Alterssicherung
43
2 Die gesetzliche Rentenversicherung
45
2.1 Versicherter Personenkreis
47
2.2 Finanzierung und Beiträge
48
2.3 Leistungsrecht: Rentenarten, Berechnung und Anpassung der Renten
49
2.4 Frauen und ihre Alterssicherung im Westsystem
54
III Die Alterssicherung in der Deutschen Demokratischen Republik117 1 Grundprinzipien, Organisation und versicherter Personenkre
55
2 Die gesetzliche Rentenversicherung in der Sozialversicherung der DDR
60
2.1 Finanzierung und Beiträge
60
2.2 Leistungsrecht: Rentenarten, Berechnung und Anpassung der Renten
61
2.3 Frauen und ihre Alterssicherung im Ostsystem
68
3 Zusatzund Sonderversorgungseinrichtungen außerhalb der Sozialversicherung der DDR
68
3.1 Sonderversorgungssysteme
69
3.2 Zusatzversorgungssysteme
70
IV Das Fremdrentenrecht – Die rentenrechtliche Lösung bei Übersiedlung aus der DDR in die Bundesrepublik
73
V Die wesentlichen Strukturunterschiede
75
VI Überblick über die Rentenreformen ab 1992
77
C Von der Zweistaatlichkeit zur staatlichen Einheit: Von der Maueröffnung am 9.11.1989 bis zum Einigungsvertrag am 31.8.1990176
79
I Auf dem Weg zur Sozialunion
79
1 Wege zur Angleichung – aus Sicht der Rentenversicherung
83
2 Wege zur Angleichung – aus Sicht des BMA
86
3 Wege zur Angleichung – aus Sicht der DDR
87
4 Wege zur Angleichung – aus Sicht der Bundesregierung
88
5 Wege zur Angleichung – aus Sicht der Bundes-SPD
88
6 Wege zur Angleichung – die Frage der Finanzierung
89
7 Wege zur Angleichung – das Problem der Überführung der Zusatz-und Sonderversorgungssysteme
90
II Der Staatsvertrag217 vom 18.5.1990
91
III Die Rentenangleichung – Die rentenrechtliche Umsetzung des Staatsvertrages zum 1.7.1990 durch SVG-DDR und RAnglG-DDR 1 Grund
93
2 Gegliederte Sozialversicherung und Territorialitätsprinzip
94
3 Umstellung, Angleichung und Dynamisierung der Renten
95
4 Sozialzuschlag und Sozialhilfe
97
5 Beiträge zur Rentenversicherung
99
6 Krankenversicherung der Rentnerinnen und Rentner
100
7 Überführung der Ansprüche und Anwartschaften aus Zusatzund Sonderversorgungssystemen in die Rentenversicherung
101
8 Finanzierung
103
IV Der Einigungsvertrag259 vom 31.8.1990
104
V Die ersten Rentenanpassungen
106
D Der Weg zur Rentenüberleitung
107
I Die Vorbereitungen zur Rentenüberleitung – Die Vorgaben des Einigungsvertrages
107
II Die Finanzierung
107
III Das Gesetzgebungsverfahren zum Renten-Überleitungsgesetz (RÜG)
108
IV Das Renten-Überleitungsgesetz
113
1 Ausdehnung von Rentenansprüchen
114
2 Die Rentenumwertung und -anpassung der Bestandsrenten zum 1.1.1992294
115
2.1 Die Systematik der Rentenumwertung und Vertrauensschutz
115
2.2 Die Ergebnisse der Rentenumwertung
117
3 Die Überführung der Ansprüche und Anwartschaften aus Zusatzund Sonderversorgungssystemen durch das AAÜG
119
E Zusammenfassung und Fazit
120
I Überblick über die Schritte der Rentenüberleitung ab 1.7.1990
120
II Fazit
122
Teil 2: Reparaturmaßnahmen durch den Gesetzgeber und die Rechtsprechung – Sind die gefundenen Lösungen gerecht?
123
A Die weitere Entwicklung im Prozess des Zusammenwachsens der Rentenversicherung in den alten und neuen Bundesländern
124
I Grundsätzliche rechtliche Erwägungen zur Rentenüberleitung
124
II Die Vereinheitlichung der Rentenberechnung und -anpassung durch Angleichung der Rechenwerte
127
III Rechtliche Kernaussagen des Bundesverfassungsgerichts
129
B Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus der Sozialpflichtversicherung und der FZR
131
I Umwertung der Bestandsrenten aus der Sozialpflichtversicherung und der FZR (§ 307 a SGB VI)
131
II Entscheidungen zur Nichtdynamisierung und Abschmelzung der Auffüllbeträge (§ 315 a SGB VI)
134
C Änderungen und Modifizierungen bei der Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus Zusatzund Sonderversorgungssystemen d
136
I Die Regelungen im Staatsvertrag
139
II Die Regelungen im Rentenangleichungsund im Aufhebungsgesetz
139
III Die Regelungen im Einigungsvertrag
142
IV Die Rentenanpassungen zum 1.1.1991 und zum 1.7.1991
142
V Die Regelungen im AAÜG, im Rü-ErgG und im AAÜG-ÄndG
143
1 Neufeststellung der Bestandsrenten Sonderund Zusatzversorgter (§ 307 b SGB VI)
144
2 Zahlbetragsbegrenzungen (§ 10 AAÜG)
146
3 Entgeltbegrenzungen bei der Ermittlung von Entgeltpunkten (§§ 6, 7 AAÜG)
150
VI Zäsur durch die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 28.4.1999
157
1 Das Leiturteil
158
2 Entgeltbegrenzungen bei staatsund systemnahen Versorgungssystemen und systemnahen Funktionen (§§ 6 Abs. 2 und 6 Abs. 3 Nr. 7 A
160
3 Die Entscheidungen zur Neuberechnung von Bestandsrenten mit Zusatzund Sonderversorgung433
160
4 Das „Stasi-Urteil“
161
VII Das 2. AAÜG-ÄndG vom 27.7.2001
163
VIII Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 23.6.2004 und das Erste AAÜG-ÄndG vom 21.6.2005 1 Die Entscheidung des B
165
2 Das Erste AAÜG-ÄndG vom 21.6.2005
166
IX Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Entgeltbegrenzung bei Ministern, Staatssekretären u.a. vom 6.7.2010 (§ 6 A
168
X Übersicht über die Änderungen und Modifizierungen bei der Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus Zusatzund Sonderve
172
D Gerechtigkeitsdiskussionen bei der Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften von Beschäftigtengruppen mit einem „besondere
175
I Gerechtigkeitskonzepte in der Alterssicherung 1 Gerechtigkeit als normatives Element
175
2 Prinzipien der sozialen Gerechtigkeit im Recht der Alterssicherung
177
3 Prüfungsgegenstände
179
II Die Überführung der Renten von Beschäftigtengruppen mit einem „besonderen Steigerungssatz“ 1 Die Ausgangssituation
180
2 Die Rechtslage beim mittleren medizinischen Personal
182
3 Die Rechtslage bei Beschäftigten der Deutschen Reichsbahn und der Deutschen Post
183
4 Die rechtliche Einordnung unter Gerechtigkeitsaspekten
185
5 Zwischenfazit
188
III Die Alterssicherung von in der DDR Geschiedenen 1 Die Ausgangssituation
188
2 Die Rechtslage
192
3 Rechtsprechung
196
4 Lösungsansätze und Initiativen
200
5 Zwischenfazit
203
E Zusammenfassung und Fazit
203
I Die Zielvorstellungen der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD zur Rentenüberleitung
204
II Die Zielvorstellungen des Einigungsvertrages zur Rentenüberleitung
205
III Die Leitlinien des Bundessozialund des Bundesverfassungsgerichts
206
IV Fazit
208
Teil 3: Die Deutsche Einheit in der Alterssicherung durch Vereinheitlichung der Rechenwerte bei Rentenberechnung und -anpassung
209
A Rentenrechtliche Maßnahmen zur Herstellung der Einheit in der Rentenversicherung
210
B Die wirtschaftliche Entwicklung und die Alterseinkommen in den neuen Bundesländern
211
I Der wirtschaftliche Konvergenzprozess seit 1989 und die Einkommensentwicklung
212
1 Die gesamtwirtschaftliche Entwicklung in den neuen Bundesländern
213
Phase 1: 1991–1996:
214
Phase 2: 1997–1999:
214
Phase 3: 2000–2009:
214
2 Die Lohnund Einkommensentwicklung in den neuen Bundesländern
217
3 Die Zielvorstellung einer Angleichung in den Jahresberichten zum Stand der Deutschen Einheit 2009 und 2010
225
4 Zwischenfazit
227
II Die Höhe der Alterseinkommen in den alten und neuen Bundesländern
229
1 Gesetzliche Renten
230
2 Erfasster Personenkreis
233
3 Schichtung der Renten nach Erwerbsbiographien
234
4 Alterseinkommen im 3-Säulen-System
236
5 Nettoalterseinkommen als Abgrenzungskriterium
238
6 Zwischenfazit
239
C Die rechtlichen Aspekte der Vereinheitlichung der Rechenwerte bei Rentenberechnung und -anpassung
240
I Die rechtliche Ausgangssituation bei Rentenberechnung und anpassung
241
1 Die Ermittlung von Entgeltpunkten für die Beitragszahlerinnen und zahler (Beitragsphase)
241
2 Die aktuellen Rentenwerte zur Bewertung der Entgeltpunkte, RentenFaktoren und Renten-Garantien (Rentenphase) – Die Anpassungen
248
3 Weitere rentenrechtliche Sonderregelungen für die neuen Bundesländer
262
4 Zwischenfazit
263
II Erforderliche Rechtsänderungen aufgrund einer Vereinheitlichung der Rentenberechnung und -anpassung durch Angleichung der Rec
263
1 Beitragsphase
265
2 Rentenphase
267
3 Auswirkungen außerhalb der Rentenversicherung
269
4 Zwischenfazit
270
D Lösungsansätze
270
I Die Ausgangssituation
270
II Die aktuellen Lösungsvorschläge
281
1 Der Vorschlag des Sachverständigenrats im Jahresgutachten 2008/2009: Die „besitzstandswahrende Umbasierung“: Die kostenneutral
282
2 Der Vorschlag der FDP „Für ein einheitliches Rentenrecht in Ost und West“: Vereinheitlichung des Rentenrechts mit Abfindungsza
285
3 Der Vorschlag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Rentenwert in Ost und West angleichen“
287
4 Der Vorschlag der Partei DIE LINKE: Anhebung des aktuellen Rentenwerts (Ost) auf den Westwert in fünf Jahresstufen
289
5 Das ver.di-Modell im „Bündnis für die Angleichung der Renten in den neuen Bundesländern“: Angleichungszuschlag in zehn Jahress
289
III Zwischenfazit
292
E Rechtsanspruch auf Vereinheitlichung bei der Rentenberechnung aus dem Einigungsvertrag
293
I Rechtsanspruch auf Angleichung aufgrund des Einigungsvertrages
293
II Rechtsanspruch aufgrund eines Gesetzgebungsauftrags
297
III Zwischenfazit
298
Zusammenfassung und Gesamtfazit
298
Die Prognose über die wirtschaftlichen Entwicklungen in den neuen Bundesländern
299
Die Finanzierung der Rentenüberleitung
300
Rechtsprechung und Gesetzgebung zur Rentenüberleitung
300
Einführung eines einheitlichen Rentensystems in Ost und West
301
Anhang
303
1 Interviewpartner und -partnerin
304
2 Tabellen und Grafiken
305
3 Abkürzungsverzeichnis
308
4 Literatur
313
5 Verwendete Materialien
322
6 Gesetze und Rechtsquellen
332
Anlage II Kapitel VIII Sachgebiet H Abschnitt III Nr. 9 Buchst. a und b zum Einigungsvertrag:
342
IV. Anlagen zum AAÜG
342
7 Die maßgeblichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgericht (in historischer Reihenfolge)
344
8 Glossar
349
9 Personenverzeichnis
353
10 Stichwortverzeichnis
354
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