Kinderrechte und Kindeswohl - Eine Untersuchung zum Status des Kindes im Öffentlichen Recht

Cover

Vorwort

Inhalt

Abkürzungsverzeichnis

Kapitel 1: Einleitung

I. Die Kinderrechte und das Kindeswohl als Gegenstände des öffentlichen Rechts

II. Die Kinderrechte und das Kindeswohl als rechtsphilosophische Themen

III. Dimensionen des Begriffs der Kindheit

1. Kindheit als Lebensphase nach der Geburt: der generationelle Begriff der Kindheit

2. Das arbeitende und das schulpflichtige Kind: Kindheit als Zeit der Entwicklung von Fähigkeiten und Fertigkeiten

3. Das sündige und das unschuldige Kind: Kindheit als Zeit der moralischen und sozialen Entwicklung

4. Das unmündige, das autonome und das kompetente Kind

5. Kindheit heute

IV. Der Begriff des Kindes im Recht

Teil 1: Rechtsgeschichtliche Betrachtungen

Kapitel 2: Zur Entwicklung der Begriffe Kindeswohl und Kinderrechte

I. Kindeswohl

1. Der Kindeswohlbegriff nach dem BGB (1900–1933)

a. Gefährdung des Kindeswohls, § 1666 BGB

aa. Missbrauch des Sorgerechts und Vernachlässigung

bb. Ehrloses und unsittliches Verhalten

cc. Religiöse Kindererziehung

dd. Politische Erziehung

ee. Verschulden

b. Die Sorgerechtsentscheidung nach der Ehescheidung, § 1635 BGB

c. Das Verkehrsrecht des nicht sorgeberechtigten Elternteils (§ 1636 BGB)

d. Zusammenfassung: Der Begriff des Kindeswohls im Familienrecht 1900–1933

2. Das öffentliche Fürsorgerecht (1900–1933)

a. Das landesrechtliche Fürsorgerecht nach 1900

b. Das Reichsjugendwohlfahrtsgesetz von 1922

aa. Der Kindeswohlbegriff im Reichsjugendwohlfahrtsgesetz

bb. Der Begriff der Verwahrlosung

c. Fazit: Kollektivistische Tendenzen in der öffentlichen Erziehung der Jahre 1900–1933

3. Die Zeit des Nationalsozialismus (1933–1945)

a. Familienrecht

aa. Kindeswohlgefährdung gem. § 1666 BGB

bb. Die Kindeswohlprüfung nach der Ehescheidung

b. Jugendwohlfahrtsrecht

c. Fazit: Der unbestimmte Rechtsbegriff des Kindeswohls als Einfallstor für die nationalsozialistische Ideologie

4. Die Zeit nach 1945

a. Die Entwicklung in der Bundesrepublik (Überblick)

aa. Verfassungsrecht

bb. Familienrecht

cc. Jugendhilferecht

dd. Weitere Rechtsbereiche

b. Die Entwicklung in der DDR (1949–1990)

aa. Kinder, Jugend und Familie im Recht der DDR

bb. Die Verwendung des Kindeswohlbegriffs bis 1966

cc. Die Verwendung des Kindeswohlbegriffs nach 1966

dd. Fazit: Kollektivistische Vereinnahmung der unbestimmten Rechtsbegriffe Kindeswohl und Erziehungsgefährdung

II. Kinderrechte

1. Die „Entdeckung des Kindes“ in der Philosophie und in der Pädagogik

2. Frühe Forderungen nach Kinderrechten: unterschiedliche Verständnisse

3. Frühe Kodifikationen von Kinderrechten

a. Das Recht des Kindes auf Erziehung gem. § 1 RJWG (1922)

b. Internationales Recht

aa. Die Genfer Erklärung (1924)

bb. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (1948)

cc. Die UN-Erklärung der Rechte des Kindes (1959)

dd. Die Internationalen Menschenrechtspakte (1966)

ee. Die UN-Kinderrechtskonvention (1989)

4. Das „Recht des Kindes“ als Recht, zu einem guten Staatsbürger zu werden: Kinderrechte im Nationalsozialismus und in der DDR

5. Kinderrechte zwischen Schutzverpflichtung und Autonomiegewährung????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????

Teil 2: Der Status des Kindes im geltenden Recht

Kapitel 3: Verfassungsrechtliche Grundlagen

I. Das Kind und seine Grundrechte

1. Das Kind als Grundrechtsträger

2. Grundrechtsmündigkeit und Grundrechtswahrnehmung

a. Wahrnehmungsfähigkeit

b. Wahrnehmungsberechtigung

c. Prozessuale Geltendmachung der Grundrechte: Die Prozessfähigkeit des Kindes im Rahmen der Verfassungsbeschwerde

d. Zur Notwendigkeit einer „Grundrechtsreife“

e. Vorschlag zur begrifflichen Differenzierung

3. Grundrechtswahrnehmung und Persönlichkeitsentfaltung (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG)

a. Altersspezifische Einschränkungen der allgemeinen Handlungsfreiheit

b. Schutz der Entwicklung des Kindes zu einer selbstbestimmten Person

c. Anerkennung der wachsenden Fähigkeit zur Selbstbestimmung

d. Wachsende Berücksichtigung des Kindeswillens bei Entscheidungen über seine Belange

II. Das ElternKindVerhältnis (Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG)??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????

1. Zur Entstehungsgeschichte des Art. 6 GG

2. Das Elternrecht (Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG)

a. Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG als Institutsgarantie („natürliches Recht“)

b. Der Begriff der Pflege und Erziehung

c. Das Elternrecht als Abwehrrecht

d. Die Pflichtbindung des Elternrechts

3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen in das Elternrecht

a. Keine Schrankenübertragung aus Art. 2 Abs. 1 GG

b. Das allgemeine staatliche Wächteramt (Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG)

aa. Das Wächteramt als spezielle Eingriffsermächtigung

bb. Das Kindeswohl als Schutzgut des Wächteramts – Chiffre für die Interessen des Kindes

cc. Rechtsstaatliche Anforderungen an die Ausübung des Wächteramts

dd. Zwischenfazit: Die formale Stellung des Wächteramts im System des Grundgesetzes

ee. Die Grundrechte des Kindes als Geltungsgrundlage des Wächteramts

ff. Der Anspruch des Kindes auf Schutz und Hilfe durch den Staat

gg. Die Kindeswohlgefährdung als Voraussetzung wächteramtlichen Handelns

hh. Probleme bei der Bestimmung der Kindeswohlgefährdung

(1) Schadensvermeidung, nicht Erziehungsoptimierung

(2) Exkurs: Eltern als die besten Sachwalter der Belange ihrer Kinder – und neuere Zweifel

(3) Unklare Bestimmung des Schutzgutes

(4) Überwachungs- und Kontrollbefugnisse im Rahmen des Wächteramts

ii. Die „staatliche Gemeinschaft“ als Wächter

c. Die besonderen Eingriffsvoraussetzungen für die Trennung des Kindes von seinen Eltern (Art. 6 Abs. 3 GG)

d. Einschränkungen des Elternrechts durch Sorge- und Umgangsrechtsregelungen: Der Staat als Wächter oder Schlichter?

aa. Die Schlichtertheorie

bb. Die Anbindung präventiver Regelungen zum Schutz des Kindes an das staatliche Wächteramt

e. Der Maßstab für gerichtliche Entscheidungen zugunsten des Kindes

aa. Das verfassungsrechtliche Erziehungsziel der eigenverantwortlichen Persönlichkeit innerhalb der sozialen Gemeinschaft????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????

bb. Kindeswohlkriterien

f. Einschränkungen des Elternrechts aus öffentlichem Interesse

aa. Das Urteil zur Anwesenheit der Eltern in der Hauptverhandlung im Jugendstrafverfahren

bb. Die Entscheidung zu Familiendoppelnamen für Kinder

4. Vorschlag für die dogmatische Strukturierung des Art. 6 Abs. 2 GG

5. Die Geltung der Grundrechte im Eltern-Kind-Verhältnis

a. Ein Recht des Kindes auf Pflege und Erziehung gegen seine Eltern?

b. Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte

c. Staatliche Schutzpflichten gegenüber dem Kind

d. Schutz der Grundrechte oder Schutz des Kindeswohls?

6. Träger des Elternrechts

a. Leibliche Elternschaft

b. Soziale und rechtlichsoziale Elternschaft??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????

c. Der verfassungsrechtliche Begriff der Elternschaft

aa. Das Verhältnis von leiblicher und sozialer Elternschaft

bb. Wie viele Eltern kann ein Kind haben?

cc. Reduzierter Gehalt des Elternrechts bei rein leiblicher Verwandtschaftsbeziehung: Das Recht auf Zugang zur Elternschaft

dd. Gleichgeschlechtliche Elternschaft

ee. Die Stellung von Vormündern und Pflegern

7. Das Kind als Teil einer Familie: Die Reichweite des Familienschutzes aus Art. 6 Abs. 1 GG

III. Schule und Bildung (Art. 7 GG)

1. Zur Entstehungsgeschichte des Art. 7 GG

2. Die staatliche Aufsicht über das Schulwesen (Art. 7 Abs. 1 GG)

3. Der staatliche Erziehungsauftrag in der Schule (Art. 7 Abs. 1 GG)

4. Das Verhältnis von Elternrecht und staatlichem Erziehungsrecht

a. Die Schulpflicht und ihre Ausgestaltung

aa. Zwecke der Schulpflicht

(1) Interessen des Staates

(2) Interessen des Kindes

bb. Abwägung der schulischen Erziehungszwecke mit dem Elternrecht

cc. Vereinbarkeit der Schulpflicht mit internationalem Recht und dem Recht der Europäischen Union

dd. Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Ausgestaltung des Schulalltags

(1) Informations- und Beteiligungsrechte

(2) Weltanschauliche Neutralität und Toleranz. Insbesondere: die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zum „Burkini“ und zu „Krabat“ (2013)

(3) Schulische Erziehung und die Grundwerte der Verfassung

b. Wahl der Schule und Privatschulfreiheit

c. Heimunterricht als Ausnahme zur allgemeinen Schulpflicht?

5. Bildungsrechte des Kindes

a. Kein Recht auf Bildung aus Art. 7 GG

b. Bildungsansprüche als Teil des Grundrechts des Kindes auf Entwicklung zu einer selbstbestimmten Person (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. 1 Abs. 1 GG)

6. Die Grundrechte des Kindes in der Schule

7. Schulbesuch und Kindeswohl

IV. Die staatliche Kompetenz zur allgemeinen Kinder- und Jugendförderung

Kapitel 4: Internationales Recht

I. Die UN-Kinderrechtskonvention

1. Der Kindeswohlbegriff der Kinderrechtskonvention

2. Die Kinderrechte nach der Kinderrechtskonvention

II. Europäisches Übereinkommen über die Ausübung von Kinderrechten (1996)

III. Art. 24 EU-Grundrechtecharta

IV. Das Kindeswohlprinzip und seine Bedeutung im deutschen Recht

1. Unmittelbare Geltung des Kindeswohlprinzips im deutschen Recht?

a. Art. 3 Abs. 1 UN-KRK, Art. 7 UN-BRK

b. Art. 24 GrCh

c. Unmittelbare Drittwirkung gegenüber privaten Einrichtungsträgern?

2. Inhalt des Kindeswohlprinzips: Die Reichweite des Vorrangs

V. Die Beteiligung des Kindes an eigenen Angelegenheiten

Kapitel 5: Einfachrechtliche Ausgestaltungen

I. Familienrechtliche Begriffsprägungen

1. Der verfassungsrechtliche Vorrang des Elternrechts im Familienrecht

2. Gesetzlicher Vorrang der Kindesinteressen nur bei staatlichen Entscheidungen über Kindesbelange

3. „Positiver“ und „negativer“ Standard: unterschiedliche Aufgaben des Kindeswohlbegriffs in der familienrechtlichen Entscheidungspraxis??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????

4. Konkretisierung des Kindeswohls als Entscheidungsmaßstab: das Beste für das Kind

a. Anbindung des Kindeswohls an die Interessen des Kindes

b. Objektive und subjektive Interessen des Kindes

c. Gesetzliche Erziehungsleitbilder und ihre verfassungsrechtliche Rechtfertigung

aa. Vereinbarkeit der Erziehungsleitbilder mit dem Elternvorrang aus Art. 6 Abs. 1 S. 1 GG

bb. Folgerungen für den familienrechtlichen Kindeswohlbegriff

d. Kindeswohlkriterien

aa. Präferenzen des Kindes: innere Bindungen, soziale Kontinuität, Kindeswille

(1) Innere Bindungen

(2) Kontinuität

(3) Die Perspektive des Kindes („Kindeswille“)

bb. Eigenschaften der Eltern: Erziehungseignung und Bindungstoleranz

(1) Erziehungseignung

(2) Desinteresse

(3) Kooperationsbereitschaft („Bindungstoleranz“)

e. Folgerungen für den familienrechtlichen Kindeswohlbegriff

5. Konkretisierung des Mindeststandards: die Kindeswohlgefährdung????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????

a. Merkmale der Kindeswohlgefährdung

b. Die Bedeutung des Kindeswillens bei Entscheidungen nach §§ 1666, 1666a BGB

6. Unterschiedliche gesetzliche Kindeswohlmaßstäbe

7. Die rechtliche Ausgestaltung der Elternschaft: Das Sorgerecht

a. Verfassungsrechtliche Anforderungen an einfachrechtliche Sorgerechtsregeln

b. Das Sorgerecht des leiblichen, aber nicht rechtlichen Vaters

c. Stieffamilien und Patchworkkonstellationen

8. Zusammenfassung

II. Kinder- und Jugendhilferecht

1. Das Recht des Kindes auf Förderung seiner Entwicklung

2. Die allgemeine Förderpflicht des Staates

3. Subjektive Rechtsansprüche auf Hilfe bei Nichtgewährleistung des Kindeswohls (§§ 27 ff. SGB VIII)

a. Der Begriff der Nichtgewährleistung des Kindeswohls

b. Anspruchsinhaber

4. Schutzauftrag der Jugendhilfe bei Gefährdung des Kindeswohls: Interventionsrechte und Vorfeldbefugnisse

a. Inobhutnahme: Interventionsrecht der Jugendhilfe in Eilfällen

b. Rücknahme der Betriebserlaubnis: Schutz des Kindeswohls in Einrichtungen

c. Handlungspflicht bei Anhaltspunkten für eine Kindeswohlgefährdung: Vorfeldbefugnisse des Jugendamts

5. Beteiligungsrechte des Kindes

6. Achtung der Grundrechte des Kindes in öffentlicher Betreuung

7. Wirkung des Kindeswohlprinzips (Art. 3 I UN-KRK) in das Jugendhilferecht

8. Die Diskussion um das Verhältnis von Kindeswohl und Kinderrechten im Jugendhilferecht

III. Zum weiteren Gang der Untersuchung

Teil 3: Rechtsphilosophische Überlegungen

Kapitel 6: Der Begriff des Wohls

I. Wohl, Glück und gutes Leben

II. Die Basis des Wohlbegriffs: Interessen

1. Interessen

2. Unterschiedliche Kategorien von Interessen

3. Rechte und Freiheiten

4. Die Bedeutung der Freiheit für den Wohlbegriff

5. Die Bedeutung von Rechten für den Wohlbegriff

III. Aussichtsreiche Verwirklichung von Interessen als Voraussetzung des individuellen Wohls

1. Vergangene, gegenwärtige und zukünftige Interessen: aktuelles Wohlbefinden und übergreifendes Wohl

2. Erfüllung, Streben nach Erfüllung und der Moment des Glücks

IV. Die Bestimmung des Wohls: subjektive und objektive Theorien

V. Der Vorrang der Selbstbestimmung

1. Einwände gegen den individualistischen Ausgangspunkt

2. Einwände gegen den Vorrang des Subjektiven

3. Einwände gegen die isolierte Betrachtung von Belangen

4. Einwände gegen den Ausschluss eingeschränkt autonomer Individuen

5. Die Grundlage der ethischen Gleichheit

6. Der Begriff der Person

7. Zusammenfassung

VI. Autonomie als Basis des Vorrangs der Selbstbestimmung

1. Personale, moralische und politische Autonomie

2. Innere Voraussetzungen der Autonomie (Fähigkeit zur Autonomie)

3. Relativität des Autonomiebegriffs

4. Autonomiefähigkeit als Minimalbedingung für ein selbstbestimmtes Leben

5. Autonomie als Möglichkeit (äußere Bedingungen für ein autonomes Lebens)

VII. Einschränkungen des Vorrangs der Selbstbestimmung: Rechtfertigung paternalistischen Handelns

1. Begriff des Paternalismus

2. Paternalismus, Fürsorge und Care

3. Abgrenzung gegen nicht-paternalistische Einschränkungen

a. Fremdschädigendes Verhalten (harm principle)

b. Gemeinwohlgründe

4. Paternalistische Einschränkungen autonomer Entscheidungen

a. Uninformierte Entscheidungen

b. Drohende schwere Schäden

c. Ethisch verwerfliches Verhalten

d. Preisgabe der Möglichkeit zur Autonomie

e. Inkonsequentes Verhalten: Bindung an den eigenen früheren Willen

f. Zusammenfassung

5. Paternalistische Einschränkungen der Entscheidungen eingeschränkt autonomiefähiger Personen

a. Handeln ohne den Willen der betroffenen Person

b. Handeln gegen den Willen der betroffenen Person

VIII. Handeln im Interesse anderer: Anforderungen an paternalistische Handlungen

1. Die Ermittlung der Belange eingeschränkt autonomer Personen

2. Grundversorgung: Sicherstellung der Mindestbedingungen für ein gutes Leben

a. Erhaltung des Selbst

b. Entfaltung des Selbst

IX. Grundzüge eines ethischen Begriffs des individuellen Wohles

X. Zum weiteren Vorgehen

Kapitel 7: Ein ethischer Begriff des Kindeswohls

I. Die paternalistische Grundsituation des Kindes

1. Das Gleichheitspostulat der radikalen Freiheitslehren

2. Ethisch relevante Unterschiede zwischen Kindern und Erwachsenen

a. Einsichts und Steuerungsfähigkeit??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????

b. Innere Unabhängigkeit

c. Informationsdefizite und Erfahrungsrückstand

3. Die Unhaltbarkeit des Gleichheitspostulats

4. Die Kontinuität zwischen Kindern und Erwachsenen

5. Rechtfertigung des Paternalismus gegenüber Kindern

6. Machtungleichgewichte zwischen Kindern und Erwachsenen

II. Das Kindeswohl als aussichtsreiche Verwirklichung der individuellen Interessen des Kindes

1. Individuelle Interessen des Kindes

2. Erfüllung und Streben nach Erfüllung

3. Gegenwärtige und zukünftige Belange des Kindes: Das „Recht auf eine offene Zukunft“ vs. das „Recht auf den heutigen Tag“

a. Kindheit als Durchgangsstadium: Primat der Zukunft

b. Das „Recht auf den heutigen Tag“: Primat der Gegenwart

c. Das „Recht auf eine offene Zukunft“

aa. Der Einwand der Beliebigkeit

bb. Der Einwand der erzwungenen Neutralität

cc. Der Einwand der Ungewissheit

dd. Eine Reformulierung

d. Unterschiedliche Akteure

III. Die Dynamik aus Autonomie und Abhängigkeit: paternalistisches Handeln gegenüber Kindern und seine Grenzen

1. Die Dynamik der Autonomieentwicklung

a. Die Eroberung von Handlungsspielräumen

b. Als-Ob-Autonomie, Autonomie unter Vorbehalt und Teilmündigkeit

c. Die Gesamtverantwortung der Erwachsenen für das Wohl des Kindes

2. Das Spannungsfeld aus Freiheit und Disziplin

a. Kant: „Wie cultivire ich die Freiheit bei dem Zwange?“

b. Locke: „Reasoning with Children“

c. Heutige Erziehungsvorstellungen: unterschiedliche Schwerpunkte

IV. Partizipation und Selbstbestimmung: ein dynamisches Modell der Bestimmung des Kindeswohls

1. Der hypothetische oder zukünftige Wille des Kindes

2. Der konsultative Wille des eingeschränkt autonomiefähigen Kindes

3. Der Vorrang der Selbstbestimmung bei Kindern: Abgrenzung der Teilmündigkeit und der Autonomie unter Vorbehalt

4. Sonderfall: Der manipulierte Wille

5. Zusammenfassung: Grundsätze für paternalistisches Handeln gegenüber Kindern

V. Notwendige Bedingungen für das Kindeswohl

1. Erhaltung des Selbst

2. Entfaltung des Selbst

Kapitel 8: Ein ethischer Begriff der Kinderrechte

I. Der Begriff des subjektiven Rechts

II. Die Möglichkeit ethischer subjektiver Kinderrechte

III. Sind Rechte die richtige Kategorie für die Belange von Kindern?

IV. Kinderrechte als notwendige Bedingungen des Kindeswohls (Kindergrundrechte)

V. Schutz-, Förder- und Autonomierechte

Kapitel 9: Die Verantwortung für das Kindeswohl und die Kinderrechte

I. Die Familie als sozialer Nahraum des Kindes

1. Elternschaft und Familie

2. Die primäre Zuständigkeit der Eltern: natürlich oder sozial?

3. Kindesinteresse, Elterninteresse, Familieninteresse

4. Familie als Ort der Entfaltung von Eltern und Kindern

5. Die Regulierung familiärer Konflikte: Recht oder Liebe?

II. Die Rolle des Staates

1. Eigene Interessen des Staates am Kind

2. Der Staat als Garant für die Mindestbedingungen des Kindeswohls (Kindergrundrechte)

3. Weitere Aufgaben des Staates

III. Pluralismus und Toleranz

1. Grenzen der Toleranz in pluralistischen Gesellschaften: „Übergreifender Konsens“ und unverzichtbare Bedingungen des Wohls

2. Das „schlechte“ Weltbild

3. Die Verneinung autonomer Lebensentfaltung

4. Die Bedeutung des Kindeswillens

5. Bestandsschutz für antiliberale Gemeinschaften?

Teil 4: Ausblick

Kapitel 10: Folgerungen für das geltende Recht

I. Verfassungsrechtliche Anforderungen an die rechtlichen Begriffe des Kindeswohls und der Kinderrechte

1. Der rechtliche Begriff des Kindeswohls

2. Der Begriff der Kinderrechte und sein Verhältnis zum Kindeswohl

II. Das Kindeswohlprinzip: Reformbedarf im Verfassungsrecht?

III. Die Kodifizierung der Kinderrechte

1. Das Recht des Kindes auf Achtung

a. Würde

b. Berücksichtigung der individuellen Belange

c. Identität

2. Erhaltung des Kindes

a. Recht auf Leben

b. Körperliche Unversehrtheit

c. Gesundheit

d. Aufenthaltsrechte und Asyl

e. Recht auf Schutz

f. Recht auf Versorgung

3. Entfaltung des Kindes

a. Bewegungsfreiheit

b. Schutz der familiären Beziehungen

c. Recht auf Bildung

d. Recht auf Entwicklung und spezielle Freiheitsrechte

e. Chancengleichheit und Freiheit von Diskriminierung

4. Zusammenfassung

IV. Das verfassungsrechtliche Eltern-Kind-Verhältnis

V. Der Schutz des Kindes durch das staatliche Wächteramt

1. Die Interventionsschwelle der Kindeswohlgefährdung: Grundsätze

2. Gefahrerforschung im Kinderschutz und Vorfeldbefugnisse

a. „Gewichtige Anhaltspunkte für eine Gefährdung des Kindeswohls“ (§ 8a SGB VIII, § 4 KKG)

b. „Mögliche Kindeswohlgefährdung“ (§ 157 FamFG)

c. Screeningverfahren

VI. Die Beteiligung des Kindes

1. Die Beteiligung an eigenen Angelegenheiten: allgemeine Grundsätze

a. Die Einwilligung des Kindes in medizinische Behandlungen

b. Nicht medizinisch indizierte körperliche Eingriffe bei Säuglingen und Kleinkindern: Der Fall der Knabenbeschneidung aus religiösen Gründen

c. Willensvertretung durch Dritte: Die Verfahrensbeistandschaft (§ 158 FamFG)

2. Politische Partizipation von Kindern: Wahlrecht und Beteiligungsverfahren

a. Absenkung des Wahlalters

b. Familienwahlrecht

c. Weitere Partizipationsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche

VII. Die Förderung des Kindes: Jugendhilfeanspruch und Schulpflicht

1. Der Anspruch auf Jugendhilfe bei Nichtgewährleistung des Kindeswohls

2. Das Recht auf Emanzipation von den eigenen Herkunftsbedingungen: Bildungsrecht und Kindeswohl

a. Das Recht des Kindes auf eine offene Zukunft

aa. Der Fall der „Schulverweigerung“

bb. Unterrichtsbefreiungen

b. Chancengleichheit

VIII. Prüfstein für die voranstehenden Überlegungen: Das Kind ohne deutsche Staatsangehörigkeit

1. Versorgung des Kindes: Existenzminimum und Gesundheitsleistungen

2. Schutz des Kindes

3. Die Verfahrensfähigkeit Minderjähriger in ausländer- und asylrechtlichen Angelegenheiten

4. Förderung des Kindes: Schulbesuch ohne gesichertes Aufenthaltsrecht

Kapitel 11: Statt einer Zusammenfassung: Fünf wesentliche Erkenntnisse über das Kind im Recht

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis