Expertenkommissionen im politischen Prozess - Eine Bilanz zur rot-grünen Bundesregierung 1998 - 2005

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Vorwort

1 Gegenstand: Expertengremien und Politikberatung

1.1 Bestand und Entwicklung der Expertengremien

1.2 Rahmenbedingungen

1.3 Praxis der Politikberatung

1.4 Einordnung von Expertenkommissionen

1.5 Forschungsstand zu Expertenkommissionen

1.6 Hypothesen zur Arbeit von Expertenkommissionen

1.7 Gang der Untersuchung

2 Theoretischer Rahmen: Politikberatung im Policy Cycle

2.1 Zur Auswahl eines Theoriegebäudes in der Politikwissenschaft

2.2 Theorien der Politikberatung

2.3 Instrumente zur Untersuchung des politischen Prozesses

2.4 Ein Modell vom politischen Prozess

3 Methoden: Vergleichende Fallstudien

3.1 Untersuchungsdesign: Fallstudien und Gesamterhebung

3.2 Auswahl der untersuchten Expertenkommissionen

3.3 Methoden-Mix der Datenerhebung

3.4 Auswertung von Daten

4 Fallstudie zur Süssmuth-Kommission

4.1 Agenda-Setting für die Süssmuth-Kommission

4.2 Einrichtung und Besetzung der Süssmuth-Kommission

4.3 Die Arbeit der Süssmuth-Kommission

4.4 Ergebnisse der Süssmuth-Kommission

4.5 Umsetzung der Vorschläge

4.6 Die Süssmuth-Kommission im politischen Prozess

5 Fallstudie zur Hartz-Kommission

5.1 Agenda-Setting für die Hartz-Kommission

5.2 Einrichtung und Besetzung der Hartz-Kommission

5.3 Die Arbeit der Hartz-Kommission

5.4 Ergebnisse der Hartz-Kommission

5.5 Umsetzung der Vorschläge

5.6 Die Hartz-Kommission im politischen Prozess

6 Fallstudie zur Impulse-Kommission

6.1 Agenda-Setting für die Impulse-Kommission

6.2 Einrichtung und Besetzung der Impulse-Kommission

6.3 Die Arbeit der Impulse-Kommission

6.4 Ergebnisse der Impulse-Kommission

6.5 Umsetzung der Vorschläge

6.6 Die Impulse-Kommission im politischen Prozess

7 Vergleich der Expertenkommissionen 1998 bis 2005

7.1 Süssmuth-, Hartz- und Impulse-Kommission im Vergleich

7.2 Gesamtüberblick aller Expertenkommissionen 1998 bis 2005

7.3 Agenda-Setting für die Kommissionen

7.4 Einrichtung und Besetzung der Kommissionen

7.5 Arbeitsweise der Kommissionen

7.6 Ergebnisse der Kommissionen

7.7 Kommissionstypen

8 Expertenkommissionen im politischen Prozess

8.1 Empirische Befunde zur Rolle von Expertenkommissionen

Expertenkommissionen sind für einen begrenzten Zeitraum mit klarem Auftrag

berufene Gremien aus externen Fachleuten.

Es können drei Typen von Expertenkommissionen unterschieden werden:

Expertenkommissionen sind keine „Erfindung“ der rot-grünen Bundesregierung,

sondern ein seit Jahrzehnten etabliertes Instrument der Politikberatung.

Die rot-grüne Bundesregierung hat besonderen Wert auf öffentlichkeitsorientierte

Expertenkommissionen gelegt.

Verwaltungsorientierte Kommissionen sind keine institutionelle Neuerung,

Expertenkommissionen fungieren bei vollständigen Regierungswechseln als Instrument zur Beschleunigung von Veränderungen und zur Sicherstellung der

Unabhängigkeit von der Ministerialbürokratie.

Expertenkommissionen werden mit klaren Zielvorstellungen eingesetzt, um Wege

zum Umgang mit bereits festgestelltem Veränderungsbedarf aufzuzeigen.

Expertenkommissionen werden in Deutschland jedoch vor allem in Reaktion auf

externe Ereignisse berufen

Die rein symbolische Funktion der

von Expertenkommissionen – beispielsweise

um Handlungsfähigkeit zu demonstrieren – ist in Deutschland nicht

sehr verbreitet

Expertenkommissionen dienen auch zum Ausgleich fehlender dauerhafter Beratungsgremien.

Expertenkommissionen werden grundsätzlich von einem Bundesministerium

innerhalb seiner Ressorthoheit berufen.

Expertenkommissionen sind meist gemischt zusammengesetzt und können nicht

als primär

orientierte Beratungsgremien gelten

In Expertenkommissionen werden eher Generalisten mit Leitungsaufgaben als

fachliche Spezialisten berufen.

Innerhalb der untersuchten Gremien gab es nur selten personelle Überschneidungen,

Expertenkommissionen orientieren sich an der Arbeitsweise von Ausschüssen.

Der Charakter von Expertenkommissionen kann von den sie einsetzenden

Ministerien beeinflusst werden

Wenn eine Kommission installiert ist, kann vom Auftraggeber nur noch bedingt

Einfluss genommen werden,

Expertenkommissionen stellen im Vergleich zu anderen nicht-institutionalisierten

Formen einen vergleichsweise formalen Kanal der Politikberatung dar.

Expertenkommissionen sind eine vergleichsweise preiswerte Form der Politikberatung,

Berichte von Expertenkommissionen werden in der Regel auch an die Öffentlichkeit

gebracht

Die Ergebnisse von Expertenkommissionen werden von den politischen Akteuren

sehr pragmatisch als Ressource in der Argumentation genutzt

Vorschläge von Expertenkommissionen werden nicht automatisch in der Öffentlichkeit

akzeptiert

Empfehlungen werden von solchen gesellschaftlichen Gruppen akzeptiert, die direkt in den jeweiligen Kommissionen beteiligt waren und den Bericht dort mitgetragen

haben

Im politischen System Deutschlands dienen Expertenkommissionen nicht vorrangig der Funktion, schon vorhandene Policy- Positionen politischer Akteure argumentativ

zu stärken

Für die rein symbolische Lösung von Problemen werden Expertenkommissionen

in Deutschland selten genutzt

Vorherrschende Funktionen von Expertenkommissionen sind die inhaltliche Klärung von Sachverhalten in Verbindung mit einer Vorverhandlung zwischen

beteiligten Akteuren des Politikfeldes

Die Tätigkeit von Expertenkommissionen in Deutschland lässt sich am besten mit den Funktionen des Vorverhandlungssystems und der Handlungsvertagung beschreiben

8.2 Ausblick für Wissenschaft und Praxis

8.3 Expertenkommissionen in der parlamentarischen Demokratie

Quellenverzeichnis

Interviews

Gesprächsleitfaden der Experteninterviews

Literatur