Politik in Rheinland-Pfalz - Gesellschaft, Staat und Demokratie

Inhalt

Geleitwort des Ministerpräsidenten Kurt Beck

Zur sozialwissenschaftlichen Vermessung eines Bundeslandes: Politik in Rheinland-Pfalz

I BÜRGERGESELLSCHAFT UND REGIONALE POLITISCHE KULTUR

Rheinland-Pfalz auf dem Weg zur Bürgergesellschaft: Theoretische Grundlagen und landespolitische Rezeption einer gesellschaftlichen Leitidee

1. Soziologische Anmerkungen zu den sozialmoralischen Ressourcen unserer Gesellschaft

2. Zur politischen Konjunktur bürgerschaftlichen Engagements in Deutschland

3. Von der Engagementförderung zur Engagementpolitik: Rheinland-Pfalz

Literatur

Traditionen und Wirkungen regionaler politischer Kultur

1. Landesbewusstsein: Immer noch ein Thema im „Bindestrichland“

2. Die Bürger: Gemeinde und Region zuerst?

3. Das Konzept: Politische Legitimität durch politische Kultur

4. Elemente politischer Kultur(en)

5. „Identität“ und Identifikation – Voraussetzungen politischer Kultur

6. Politische Kultur in Rheinland-Pfalz: Der Forschungsstand

7. Historische Prägungen der rheinland-pfälzischen Regionen

8. Regionalität in Rheinland-Pfalz: Die Medienlandschaft(en)

9. Regionalität in Rheinland-Pfalz: Wirtschaft, Gesellschaft, Kirchen und Kultur

10. Regionalität in Rheinland-Pfalz: Verwaltung und Politik

11. Rheinland-pfälzisches Landesbewusstsein: Ergebnis von Bestand, Dauer und Gewöhnung

12. Rheinland-pfälzisches Landesbewusstsein: Prägung durch Strukturen und Infrastrukturen

13. Rheinland-Pfälzisches Landesbewusstsein: Effekt symbolischer Politik

14. Geschichtete Identitäten: Regionale Identität und rheinland-pfälzisches Landesbewusstsein in produktiver Koexistenz

Literatur

Freiwilligensurvey – Bürgergesellschaftliches Engagement

1. Einleitung

2. Zivilgesellschaft und bürgerschaftliches Engagement in Rheinland-Pfalz

Literatur

Migration und Integration: Rheinland-Pfalz als Einwanderungsland

1. Einleitung

2. Phasen der Migration und der Migrationspolitik

3. Vielfalt der Lebenslagen

4. Politik der Migration

5. Politik der gesellschaftlichen Integration

6. Politik der Gestaltung

7. Perspektiven

Literatur

Bürgerbeteiligung und demografischer Wandel

1. Die öffentliche Debatte um den demografischen Wandel

2. Der demografische Wandel

3. Beurteilungen des demografischen Wandels

4. Die wachsende Notwendigkeit der Bürgerbeteiligung

5. Motivationen zur Bürgerbeteiligung

6. Fazit

Literatur und weiterführende Hinweise

Medialer und kultureller Wandel

1. Mainz erhält ein eigenes (Landes) Funkhaus und entdeckt die kulturelle Vielfalt in der „Wüste“

2. Öffentlich-rechtliche Medienbastion

3. Der Landessender SWR – ausgebaut

4. Zwischenton: Stimme der Landesregierung verstummte

5. Neue Regierung – Neuer Umgang mit Medien?

6. Vom Hühnerhof in den Weinberg

7. Ein Land mit Wahrnehmungsdefiziten

8. Die Pflege der kulturellen Landschaft oder Wie ein Land sich selbst neu erfindet

II PARTEIEN UND WAHLEN

Parteien und Wahlen in Rheinland-Pfalz: Wandel und Kontinuität1

Literatur

CDU und SPD: Der Kampf um die politische Dominanz im Lande Rheinland-Pfalz

1. Einleitung

2. Die Entwicklung von CDU und SPD

2.1. Aufstieg und Fall der CDU (1945 bis 1991)

2.2. Von der chancenlosen Oppositionspartei zur Führungskraft: Die Entwicklung der SPD

3. Zur aktuellen Situation der beiden Großparteien

3.1. Gründe und Ursachen des Aufstiegs der SPD zur dominanten Kraft auf Landesebene

3.2. Gründe und Ursachen der Misere der CDU bei Landtagswahlen

Literatur

FDP und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN: Divergierende Ausgangsbedingungen, Entwicklungs- und Durchsetzungschancen im Landesparteienwettbewerb

1. Einleitung

2. Politische Rahmenbedingungen

3. Elektorale, parlamentarische und gouvernementale Performanz von FDP und BÜND- NIS90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz seit 1947 bis 2010

3.1 Kleinere Parteien im Spiegelbild von Wahlen

3.2 FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im parlamentarischen und gouvernementalen Wettbewerb

4. Organisationskennzeichnungen von FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

4.1 FDP

4.2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

4.3 Entwicklung der Parteimitgliederzahlen im Vergleich

5. Ausblick: Ausgangspositionen von FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor der Landtagswahl 2011

6. Fazit

Literatur

Regionalisierung des Parteiensystems in der Bundesrepublik Deutschland

1. Einleitung

2. Theoretische Überlegungen

3. Das Format des Parteiensystems

4. Die Fragmentierung und Asymmetrie des Parteiensystems

5. Die Regionalisierung des Parteiensystems

6. Fazit

Literatur

Parteien, Kandidaten, Themen: Stabilität und Wandel der Determinanten der Wahlentscheidung bei rheinland-pfälzischen Landtagswahlen

1. Einleitung

2. Daten und Operationalisierung

3. Ergebnisse

4. Fazit

Literatur

III PARLAMENTSKULTUR IN RHEINLAND-PFALZ

Landesparlamentarismus in nationaler und europäischer Perspektive

1. Unitarischer Bundesstaat

2. Exekutivföderalismus

3. Europäisierung

4. Reform

5. Fazit

Literatur

Der Landtag: Vom Gesetzgebungsorgan zum politischen Forum

1. Parlamentarische Vorgeschichte

2. Funktionen und Funktionswandel

3. Fazit

Literatur

Parlamentarische Arbeit im Wandel: Professionalisierung und Politisierung

Parlamente im Wandel

Profitum in Bundes- und Länderparlamenten?

Indikatoren politischer Professionalisierung

Bessere Indikatoren für parlamentarische Professionalität

Oder doch Output-Orientierung?

Professionalisierung und Politisierung

Resümee

Literatur

Landesparlamentarismus, Föderalismus und Föderalismusreform

1. Ausgangslage

2. Die Untersuchungsfelder

2.1. Parlamentarische Behandlung von Föderalismus und Föderalismusreform seit 2003:

2.2. Einbeziehung des Landtags in Bundesrats- und EU- Angelegenheiten von erheblicher landespolitischer Bedeutung

2.3. Parlamentarische Behandlung sonstiger „bundespolitischer“ Themen in der laufenden Wahlperiode

3. Entwicklungsmöglichkeiten und Fazit

3.1. Weiterentwicklung der Mitgestaltung in Bundesrats- und EU-Angelegenheiten

3.2. Verstärkung neo-parlamentarischer Trends?

Fazit

Literatur

Abgeordnetensoziologie: Struktur und Wandel der Mandatsträgerinnen und -träger

Altersstruktur

Geschlechterzusammensetzung

Bildungsstruktur

Berufsstruktur

Parteizugehörigkeit vor 1945 und Mitgliedschaft in anderen Parlamenten

Literatur:

IV REGIERUNG UND VERWALTUNG IN RHEINLAND-PFALZ

Regieren und Regierungen in Rheinland-Pfalz – eine vergleichende Betrachtung

1. Strukturmerkmale des Regierens

1.1. Ministerpräsidentendemokratie

1.2. Parteiendemokratie

1.3. Koalitionsdemokratie

1.4. Mediendemokratie

1.5. Verhandelnde Wettbewerbsdemokratie: Die Governance-Perspektive

2. Steuerungsformen und Legitimation auf Landesebene

Literatur

Die Ministerpräsidenten: Amt, Persönlichkeiten und politische Porträts

1.

2.

3.

4.

5.

6.

Literatur

Rheinland-Pfalz als „Bürgermeisterdemokratie“? Eine Untersuchung zum landespolitischen Regierungsstil am Beispiel des Ministerpräsidenten Kurt Beck

1. Einleitung

2. Die Ministerpräsidenten in Deutschland

3. Analytisches Vorgehen

3.1. Der akteurszentrierte Institutionalismus

3.2. Politikmanagement als Verbindung von Entscheidungs- und Darstellungspolitik

3.3. Die Strukturmerkmale des Regierens

3.4. Regierungsstil – Definition und Abgrenzung des Begriffs

4. Das Politikmanagement von Kurt Beck in der Legislaturperiode 2001 bis 2006

4.1. Obligatorische Handlungssituationen

4.2. Strukturmerkmale des Regierens im Rahmen der „Bürgermeisterdemokratie“

5. Fazit

Literatur

Das Regierungspersonal: Rekrutierungsmuster und Profile im Vergleich

1.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

Literatur

Die Staatskanzlei als politisches Führungsinstrument

1. Leitmotiv „Nah bei den Menschen“

2. Staatskanzlei: Schaltzentrale der Regierungspolitik

2.1. Konversionskabinett

2.2. Ovaler Tisch für Arbeit und Ausbildung

2.3. Interministerielle Arbeitsgruppen

2.4. Vorhabenplanung

2.5. Bürgerbeteiligung im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform

3. Beratung: Loyalität und Vertrauen

Literatur

Regierungsorganisation und Politik in Rheinland-Pfalz

1. Regierung und Organisation

2. Zum Verhältnis Regierungsorganisation und Politik

3. Regierung und Regierungsorganisation im Verfassungsrecht von Rheinland-Pfalz

4. Konstanz und Wandel der Regierungsorganisation in Rheinland-Pfalz seit 1949

4.1. Die „Stabilitätsthese“

4.2. Die „Anbauthese“

5. Die Regierungsorganisation in Rheinland-Pfalz zwischen Kontinuität und Wandel

Literatur

V GESELLSCHAFTLICHE UND POLITISCHE INTERESSENVERMITTLUNG

Interessenvermittlung im Wirtschafts- und Arbeitsleben: Gewerkschaften und Arbeitgeberinteressen in Rheinland-Pfalz

Die rheinland-pfälzische Wirtschaftslandschaft

Determinanten der verbandlichen Handlungsfähigkeit

Arbeitgeberverbände in Rheinland-Pfalz

Gewerkschaften in Rheinland-Pfalz

Demographie und Arbeitsmarktentwicklung in Rheinland-Pfalz

Metropolregion und Bundesland

Fazit

Literatur

Zur Integrationsleistung weltanschaulicher Organisationen: Die evangelische Kirche in Rheinland-Pfalz

Die Kirchen im gesellschaftlichen Wandel

Institution im Übergang7

Exemplarische Ebenen und Handlungsfelder

Integration durch Beteiligung

Integration durch Bildung

Integration durch Diakonie

Integration durch Rituale und die Prägung des symbolischen Gesichts des öffentlichen Raumes

Literatur

Dialoge, Gespräche, Begegnungen, helfendes Handeln – Beiträge der katholischen Kirche in der Integrationsarbeit

1. Kirchliche Grundlagen

2. Staatliche und gesellschaftliche Rahmenbedingungen

3. Grundelemente der interreligiösen Kommunikation: Begegnungen, Gespräche, Dialoge

4. Handlungsfelder

5. Schlussbetrachtung

Literatur

VI ZENTRALE LANDESPOLITISCHE HERAUSFORDERUNGEN

Vom bürgerschaftlichen Engagement zur Engagementpolitik: Entwicklungsetappen der Bürgergesellschaft in Rheinland-Pfalz

1. Tradition und Fragmentierung

2. Aufbruch – vom Ehrenamt zum bürgerschaftlichen Engagement, von der bereichsspezifischen Förderung zur ressortübergreifenden Engagementpolitik

3. Bürgergesellschaft Rheinland-Pfalz: eine landespolitische Strategie

4. Vom bürgerschaftlichen Engagement zur Bürgerbeteiligung: Politik im Dialog mit dem Bürger

5. Engagement und Partizipation: Für eine integrative Beteiligungskultur

Literatur

Bildungs- und Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz

1. Einleitung

2. Das Schulsystem in Rheinland-Pfalz

2.1. Restauration und Herstellung der Dreigliedrigkeit

2.2. Verhinderte und gemäßigte Reformen

2.3. Die Depression der 1980er Jahre

2.4. Aufbruch in den 1990er Jahren

2.5. Reformschwerpunkte vor der Jahrhundertwende

2.6. Qualitätsentwicklung

2.7. Die neuere Reform der Lehrerbildung

2.8. Diskussion der neueren Schulpolitik

2.9. Traditionen der Innovation

3. Ausgewählte Bilanzen für das Bildungssystem im deutschen Ländervergleich

4. Rheinland-Pfalz als Wissenschafts- und Hochschulstandort

4.1. Wissenschaft und Forschung und die Hochschullandschaft32

4.2. Neue Instrumente der Forschungspolitik

4.3. Rheinland-Pfalz als Studienland

5. Weiterbildung

6. Abschließende Bemerkung

Literatur

Verwaltungs- und Kommunalreform in Rheinland-Pfalz*

Einleitung

1. Verwaltungsreform – eine Daueraufgabe

2. Verwaltungsvereinfachung in den 1960er und 1970er Jahren

2.1. Achtzehn Gesetze zur Reorganisation der öffentlichen Verwaltung

2.2. Einführung der Verbandsgemeindeverfassung

2.3. Zwischenfazit

3. Die Verwaltungsstrukturreform 2000

3.1. Reformdiskurse und –kommissionen in den 90er Jahren

3.2. Die Neuorganisation der Mittelinstanz

3.3. Zwischenfazit

4. Die aktuelle Diskussion um eine Verwaltungs- und Kommunalreform

4.1. Anlässe und Ziele

4.2. Ablauf und Umsetzung des Reformprojekts

4.3. Positionen der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktionen133

4.3.1 Fraktion der SPD

4.3.2 Fraktion der CDU

4.3.3 Fraktion der FDP

4.4. Bürgerbeteiligung

4.5. „Public Merger“ – Stadt Cochem und Verbandsgemeinde Cochem-Land

4.6. Zwischenfazit

5. Ergebnis und Ausblick

Literatur

Konversionspolitik als landespolitische Herausforderung Rheinland- Pfalz: Medienpolitische Tradition und Perspektive

Konversionspolitik als „Friedensdividende“

Die „landespolitische“ Herausforderung

Ausgangslage der Konversionspolitik in Rheinland-Pfalz seit 1990

Erfolgsmodell Konversion

Einige Schlüsselbeispiele zur Illustration

Phasen der Konversionsentwicklung

Das „System Konversion“ in Rheinland–Pfalz

Neuere Entwicklungen

Notwendigkeit einer strategischen Anpassung

Literatur

Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz

1.

2.

3.

4.

5.

Literatur

VII AUTORENVERZEICHNIS