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Asylsuchende und Migranten auf See - Staatliche Rechte und Pflichten aus völkerrechtlicher Sicht
Vorwort
7
Inhaltsverzeichnis
8
Abkürzungsverzeichnis
16
Einleitung
19
Teil 1: Migration und Menschenschmuggel auf See
21
A. Flucht und Migration
21
B. Flucht und Migration auf dem Seeweg
24
C. Ergebnis
31
Teil 2: Grundlagen der seerechtlichen Rechtsordnung
32
A. Schiffe, Boote und andere Fahrzeuge
32
B. Küstenstaat
33
C. Flaggenstaat
34
D. Zusammenfassung
35
Teil 3: Rechte des Küstenstaates
36
A. Rechte des Küstenstaates aus dem Seerechtsübereinkommen gegenüber Schiffen mit Asylsuchenden und Migranten im Küstenmeer
37
I. Interception im Küstenmeer: Küstenstaatliche Rechte gegenüber Fahrzeugen ohne Flagge
37
II. Interception im Küstenmeer: Küstenstaatliche Rechte gegenüber Schiffen unter fremder Flagge
39
III. Vorübergehende Aussetzung des Rechts auf friedliche Durchfahrt
72
IV. Verhinderung des Hafenzugangs gemäß Art. 25 Abs. 2 SRÜ
72
V. Ergebnis
74
B. Transitdurchfahrt durch Meerengen
75
I. Allgemeines
75
II. Rechte des Küstenstaates gegenüber Asylsuchenden und Migranten in Meerengen
76
III. Ergebnis
76
C. Eingriffs- und Kontrollrechte des Küstenstaates außerhalb des Küstenmeeres
77
I. Eingriffsrechte in der Anschlusszone und zur Verfolgung von Schiffen nach Gesetzesverstößen
77
II. Eingriffs- und Kontrollrechte des Küstenstaates in der ausschließlichen Wirtschaftszone?
83
III. Ergebnis
84
D. Kontrollrechte auf Hoher See
84
I. Allgemeines
84
II. Staatenlose Schiffe
85
III. Art. 110 SRÜ
87
IV. Eingriffsrechte auf Basis vertraglicher Vereinbarung
87
V. Kontrollrechte aus dem Protokoll gegen den Schmuggel von Migranten über Land, See und Luft
88
VI. Ergebnis
100
Teil 4: Verpflichtungen der Küstenstaaten gegenüber Migranten und Asylsuchenden auf See
101
A. Geltendmachung der den Verpflichtungen entsprechenden Rechte
102
I. Individuen als Inhaber von Rechten
102
II. Flaggenstaaten als Inhaber des Rechts auf Hafenzugang
104
III. Ergebnis
105
B. Hafenzugangsrecht in Seenot
105
I. Völkervertragliche Regelungen
105
II. Gewohnheitsrechtliches Recht auf Hafenzugang
106
III. Nothafenrecht
108
IV. Einschränkung des Rechts bei Selbstgefährdung
111
V. IMO-Bemühungen
115
VI. Ergebnis
115
C. Verpflichtung zur Hilfeleistung bei Seenot
116
I. Rettungsverpflichtungen der Schifffahrt aus Gewohnheitsrecht und internationalen Übereinkommen
116
II. Küstenstaatliche Verpflichtungen gegenüber Personen in Seenot aus SOLAS 74/78 und SAR
123
D. Verpflichtungen gegenüber Flüchtlingen im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention und dem Völkergewohnheitsrecht
143
I. Die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951
144
II. Das Verbot der Zurückweisung von Flüchtlingen aus Art. 33 Abs. 1 GFK – eine Verpflichtung zur Aufnahme?
148
III. Das gewohnheitsrechtliche Non-Refoulement-Gebot
215
IV. Zwischenergebnis
220
V. Grenzen des Schutzes für Flüchtlinge auf See: Art. 33 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 1 GFK
220
VI. Exkurs: Bestrafung von Flüchtlingen auf dem Seeweg wegen unerlaubter Einreise
224
VII. Zusammenfassung
226
E. Allgemeine Menschenrechte
226
I. Europäische Menschenrechtskonvention
227
II. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR)
235
III. Internationales Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame und unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe vom 10. Dezember 1984
237
IV. Konvention über die Rechte des Kindes vom 20. November 1989
240
V. Ergebnis
242
F. Die Sonderproblematik „Blinde Passagiere“
243
I. Stowaways Convention
243
II. IMO-Richtlinien
244
III. Regelungen im Übereinkommen zur Erleichterung des Seeverkehrs
245
IV. UNHCR-Initiativen
246
V. Aktuelle Entwicklungen und Ausblick
247
VI. Ergebnis
248
G. Europäische Regelungen mit Auswirkung auf Migranten auf See
249
I. Entwicklung einer gemeinsamen Asyl- und Einwanderungspolitik
249
II. Spezielle Maßnahmen im Hinblick auf die Migration auf dem Seeweg
253
III. Maßnahmen und Kontrollen auf See
255
IV. Weitergehende Ansätze
258
V. Ergebnis
261
Teil 5: Rechte und Pflichten der Flaggenstaaten
262
A. Rechte des Flaggenstaates
262
I. Flaggenstaatliche Hoheitsgewalt
262
II. Rechtsschutz des Flaggenstaates gegenüber dem Küstenstaat
263
III. Ergebnis
264
B. Pflichten der Flaggenstaaten
264
I. Pflicht zur Hilfeleistung
264
II. Pflichten gegenüber Asylsuchenden oder Migranten
265
III. Kostentragung für Rettungseinsätze oder Rückführung von Migranten
271
Teil 6: Rechte und Pflichten von Drittstaaten
274
A. Pflichten des Herkunftsstaates der Migranten oder Asylsuchenden
274
I. Wiederaufnahmepflicht
274
II. Ausreiseverbot
275
B. Pflichten des Transitstaates, in dem Migranten oder Asylsuchende an Bord eines Schiffes gehen
277
C. Ergebnis
278
Teil 7: Zusammenfassung und Ausblick
280
A. Zusammenfassung
280
I. Grundlegende Feststellungen
280
II. Rechte des Küstenstaates gegenüber Schiffen, die Asylsuchende oder Migranten transportieren
280
III. Pflichten des Küstenstaates
282
IV. Regelungen auf europäischer Ebene
284
V. Rechte und Pflichten des Flaggenstaates
285
VI. Rechte und Pflichten von Drittstaaten
285
B. Ausblick
285
Summary
290
Literaturverzeichnis
301
Stichwortverzeichnis
327
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