Suchen und Finden
I. Einleitung
7
II. Das Schiedsgericht
8
1 Schiedsgericht
8
III. Der Vertrag
9
2 Bestätigungsschreiben
9
3 Streit über das Zustandekommen eines Vertrages
9
4 Vorrang der Einheitsbedingungen/Anschluss
9
5 Vertragsübernahme
10
IV. Erfüllung bei Verträgen auf Lieferung
11
6 Lieferung und Empfangnahme
11
7 Verladeverfügung
11
8 Lieferung mit Waggon
12
9 Lieferung mit Strassenfahrzeug
13
10 Lieferung mit Wasserfahrzeug
13
V. Erfüllung bei Verträgen auf Abnahme oder Abruf
14
11 Abnahme
14
12 Abruf
14
13 Lagerware
14
VI. Allgemeine Vorschriften über die vorstehenden Vertragsarten
15
14 Erfüllungsort
15
15 Fracht und Transportgefahr
15
16 Erfüllungszeit
15
17 Parität bei Verladung mit Waggon oder Strassenfahrzeug
15
VII. Nichterfüllung
17
18 Nachfrist
17
19 Rechte bei Nichterfüllung
18
20 Erfüllungshindernisse
19
VIII. Sonderkosten aufgrund nicht vorhersehbarer Ereignisse
20
21 Sonderkosten
20
22 Basis Normalwasser
20
IX. Erfüllung hinsichtlich der Menge
21
23 Gewicht
21
24 Teilerfüllung
21
25 Spielraum in der Menge
21
X. Erfüllung hinsichtlich der Qualität
22
26 Qualität und Beschaffenheit (Kondition)
22
27 Ware nach Muster
22
28 Kauf auf Besicht, Mustergutbefund oder bei Probelieferung
22
29 Ware eines bestimmten Erzeugergebietes, Erntejahres oder einer Getreidesorte
23
30 Fabrikat oder Marke
23
XI. Qualitätsmängel
24
31 Probenahme
24
32 Untersuchungs- und Rügepflicht/ Beanstandung
24
2a Unerwünschte/verbotene Stoffe, Kontaminanten
24
33 Analyse, Nachanalyse
25
34 Abweichungen von vereinbarten Qualitätsmerkmalen
25
35 Naturalgewicht
25
36 Ansprüche bei Mängeln
26
37 Anrufung des Schiedsgerichts
27
XII. Zahlun
28
38 Erfüllungsort für die Zahlun
28
39 Zahlung
28
40 Zahlungsverzug
28
41 Zahlungseinstellung
29
42 Eigentumsvorbehalt
29
XIII. Allgemeine Bestimmungen
31
43 Circle-Klausel
31
44 Anwendbares Recht
31
45 Geschäftstage
31
46 Mitteilungen
32
47 Provision
32
48 Sonstige Zahlungsansprüche
32
49 Erlöschen von Ansprüchen aus Verträgen und Verjährung
32
XIV. Sonderbestimmungen für Cif-Geschäfte
33
50 Allgemeines
33
51 Definition der Cif-Geschäfte
33
52 Erfüllungszeit
33
53 Destination
34
54 Fahrzeuge
34
55 Mengenspielraum
34
56 Teilladungen
35
57 Zusammenverladung
35
58 Verladeanzeige
35
59 Zahlung bei Präsentation der Dokumente
36
60 Versicherung
37
61 Havarie
37
62 Entlöschung
37
63 Gewichtsfeststellung und Probenahme
37
XV. Sonderbestimmungen für Fob-Geschäfte
39
64 Allgemeines
39
65 Definition der Fob-Geschäfte
39
66 Mengenspielraum
39
67 Benennung des Ladehafens/-platzes
39
68 Fahrzeuge
40
69 Nominierung des Schiffes
40
70 Zeitliche Erfüllung
40
71 Zeitliche Erfüllung bei Lieferung frei Fahrzeug längsseits Seeschiff
41
72 Verwiegung
41
73 Versicherung
41
74 Probenahme
42
75 Abnahmeverweigerung
42
76 Ansprüche bei abfallender Qualität/Kondition
42
Anhang I: Richtlinien für die Durchführung von Deckungsgeschäften und Preisfeststellungen
44
A. Deckungsgeschäfte (Selbsthilfeverkauf, Deckungskauf)
44
B. Preisfeststellungen
45
C. Provision bei Deckungsgeschäften und Gebühren bei Preisfeststellungen
45
Anhang II: Probenahmebestimmungen für Getreide und Futtermittel
46
Anhang III: Probenahme- und Analysebestimmungen für Ölsaaten
49
I. Probenahme
49
II. Verladung mit Wasserfahrzeug oder Ganzzug
49
III. Verladung mit Waggon oder Strassenfahrzeug
49
IV. Lagerware
49
V. Probenahmegefässe
50
VI. Beschädigung/Kondition
50
VII. Analysen
50
VIII. Analysenabrechnung
50
IX. Musterversand- und Analysekosten
50
X. Probenanhänger und Analyseattest
51
XI. Aufbewahrung der Proben
51
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen MwSt.