Die Anwendung völkerrechtlicher Verträge in China

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einführung

I. Prägefaktoren der Rezeption von Völkervertragsrecht in China

II. Stand der Forschung

III. Grenzen der Arbeit

IV. Methode

1. Kapitel Das Verhältnis zwischen Völkerrecht und innerstaatlichem Recht aus chinesischer Sicht

I. Souveränitätsverständnis

II. Die Entwicklung der Völkerrechtswissenschaft seit 1949

III. Die Auseinandersetzung mit Monismus und Dualismus

IV. Das dialektische Verhältnis zwischen Völkerrecht und Landesrecht

V. Stellungnahme

VI. Ergebnis

2. Kapitel Der Abschluss völkerrechtlicher Verträge durch die VR China

I. Entscheidungsbefugnis

II. Vertretungsbefugnis

III. Vertragsabschlusskompetenz der Sonderverwaltungsregion Hongkong

IV. Zusammenfassung

3. Kapitel Die innerstaatliche Anwendung von Völkervertragsrecht aus der Sicht des chinesischen Schrifttums

I. Grundbegriffe und Mechanismen der Vertragsanwendung

II. Die Praxis der Anwendung von Völkervertragsrecht aus Sicht des Schrifttums

III. Positionen der Lehre zur Anwendung von WTO-Recht

IV. Anwendung von Menschenrechtsübereinkommen

V. Auslegung

VI. Ergebnis

4. Kapitel Verfassungsrechtliche Regelungen und Verweisungsnormen

I. Aussagen der Verfassung

II. Verweisungsnormen

IV. Regelungen de lege ferenda

IV. Ergebnis

5. Kapitel Die unmittelbare Umsetzung von Völkervertragsrecht durch Akte des Gesetzgebers

I. Veröffentlichung von Zustimmungsbeschlüssen und Vertragstexten

II. Anpassung von Gesetzen an völkerrechtliche Verpflichtungen

III. Justizielle Interpretationen

IV. Ergebnis

6. Kapitel Der Rang völkerrechtlicher Verträge in der chinesischen Rechtsordnung

I. Normenhierarchie im chinesischen Rechtssystem

II. Vorrang der Verfassung und grundlegender Gesetze gegenüber dem Völkervertragsrecht

III. Der Zustimmung der Gesetzgebungsorgane unterliegende Verträge

IV. Der Zustimmung des Staatsrats unterliegende und zustimmungsfreie Verträge

V. Ergebnis

7. Kapitel Die Anwendung völkerrechtlicher Verträge durch die nationalen Gerichte

I. Gerichtssystem und Rechtsprechung

II. Gerichtsentscheidungen und konkrete Interpretationen in einzelnen Rechtsgebieten

III. Ergebnis

8. Kapitel Äußerungen der chinesischen Führung zur Umsetzung von völkerrechtlichen Verträgen

I. Erklärungen der chinesischen Regierung gegenüber Menschenrechtsausschüssen

II. Erklärungen der Präsidenten des Obersten Volksgerichts

III. Ergebnis

9. Kapitel Zusammenfassung der Ergebnisse

I. Veröffentlichung des Vertragstextes

II. Verweisungsnormen

III. Justizielle Auslegung

IV. Anpassung von Gesetzen

V. Bewertung und Ausblick

Summary: The Application of International Treaties in China

I. International Law and Municipal Law

II. Treaty-making

III. Legal Doctrine of Treaty Application

IV. Legislative Practice of Treaty Application

V. Rank of Treaties within the Domestic Legal System

VI. Adjudicative Practice of Treaty Application

VII. Statements before Human Rights Treaty Bodies

VIII. Conclusion

Literaturverzeichnis

Sachregister