Moderne Finanzierungsstrategien im Gefüge kommunaler Finanzverfassungen - Beispiele - Gesetzgebungsvorschläge

Kommunen nutzen immer häufiger Finanzierungsformen, die den klassischen Finanzierungsvorgaben der Gemeindeordnungen kaum entsprechen. Gründe dafür sind die derzeit zum Teil schwierige Haushaltslage der Kommunen sowie die sich ändernden Strukturen und Produkte der Finanzmärkte. Diese neuen Finanzierungsmöglichkeiten bergen neue Risiken; für den Umgang mit ihnen machen die geltenden rechtlichen Regelungen keine oder nur geringe Vorgaben. In dieser Arbeit werden diese neuen Finanzierungsmöglichkeiten erstmals kategorisiert und umfassend analysiert. Anschließend wird ein System des Risikomanagements vorgeschlagen. Diese sogenannte Investitionsleitplanung wurde aus den Grundsätzen der Bauleitplanung entwickelt und soll den kommunalen Entscheidungsträgern bei der Nutzung neuer Finanzierungsmöglichkeiten eine Entscheidungsstruktur zur Risikoerkennung, -minimierung und -kontrolle an die Hand geben.

Dr. Holger Zoubek hat Rechtswissenschaften an der Universität Trier studiert und war anschließend als Rechtsanwalt in der Rechts- und Steuerberatung für den Öffentlichen Sektor tätig. Seit 2005 ist er Beamter des Landes Rheinland-Pfalz und derzeit als Grundsatzreferent im Wirtschaftsministerium beschäftigt.