Die Kommerzialisierung personenbezogener Daten

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

I. Hintergrund

1. Die Kommerzialisierung von Prominenten-Daten

2. Die Kommerzialisierung von „Normalbürger“-Daten

3. Aktive Kommerzialisierungen durch Prominente

4. Aktive Kommerzialisierungen durch „Normalbürger“

II. Gegenstand und Gang der Untersuchung

1. Teil – Grundlegung

I. Gegenstand der Kommerzialisierung

1. Person und Persönlichkeit

2. Personenbezogene Daten

3. Ergebnis

II. Personenbezogene Daten und die Grundbegriffe des bürgerlichen Rechts

1. Die subjektiven Rechte

2. Die Immaterialgüterrechte

III. Information und Recht

1. Ökonomische Betrachtung

2. Der rechtliche Schutz von Information und geistigen Gütern

IV. Grundlagen des rechtlichen Schutzes personenbezogener Daten

1. Eigentum, Urheberrecht oder Markenrecht an personenbezogenen Daten?

2. Absolutes Recht am eigenen Datum?

2. Teil – Das allgemeine Persönlichkeitsrecht

I. Einleitung

1. Hintergrund

2. Die Anerkennung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

II. Die Charakteristika des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

1. Der Gehalt

2. Das Schutzgut

3. Die Unbestimmtheit

4. Die Wurzeln

III. Personenbezogene Daten als Rechtsobjekte des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

1. Einteilung persönlichkeitsschützender Rechte

2. Personenbezogene Daten und allgemeines Persönlichkeitsrecht

3. Ergebnis

IV. Der idealistische Ursprung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

1. Grundlagen

2. Die maßgeblichen Entscheidungen des Reichsgerichts

3. Die Betonung ideeller Interessen

3. Teil – Besonderheiten des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung?

I. Grundlagen

1. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

2. Das Datenschutzrecht

II. Streitpunkte

1. Eigentumsähnliches Recht am eigenen Datum?

2. Die Wurzeln des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

3. Mehrrelationales Wirklichkeitsmodell?

III. Ansätze einer kommerziellen Interpretation des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und des Datenschutzrechts

1. Die Rechtsprechung des BVerfG zu Art. 14 GG

2. Die Qualifizierung als Property Right

3. Ergebnis

4. Teil – Der Schutz kommerzieller Interessen durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht

I. Grundlagen

1. Die historische Entwicklung

2. Die Anerkennung des Schutzes kommerzieller Interessen

3. Die Notwendigkeit zur Differenzierung einzelner Ausprägungen des Persönlichkeitsrechts

II. Die materiellen Ausgleichs- und Ersatzansprüche

1. Generelle Einschränkung des Schutzes kommerzieller Interessen?

2. Der bereicherungsrechtliche Anspruch auf Zahlung einer fiktiven Lizenzgebühr

3. Die weiteren Ansprüche

4. Anwendung auf die einzelnen Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

III. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als positives Verwertungsrecht

1. Die Stufenleiter der Gestattungen

2. Grenzen der Dispositionsbefugnis

IV. Reichweite und verfassungsrechtliche Verankerung des Schutzes kommerzieller Interessen

1. Die Interessenabwägung

2. Der verfassungsrechtliche Schutz

3. Konsequenzen für die Terminologie

V. Die Konzeption des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

1. Ausgangspunkt

2. Die Diskussion im Bereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

5. Teil - Die Übertragbarkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

I. Grundlagen

1. Die Übertragung eines Rechts

2. Die translative Übertragung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

II. Das Bedürfnis nach einer Übertragbarkeit von Persönlichkeitsrechten

1. Die Partei- und Marktinteressen

2. Verwertung durch andere Immaterialgüterrechte

3. Persönlichkeitsrechtliche Realisierung der Parteiinteressen

III. Der Standpunkt der Rechtsprechung

1. Die maßgeblichen Entscheidungen

2. Bewertung

IV. Diskussion der Übertragbarkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

1. Die Argumente gegen eine Übertragbarkeit

2. Die Anerkennung der Übertragbarkeit

3. Konzeptionelle Grundüberlegung

V. Die Konzeption der Übertragbarkeit

1. Die Tendenz der Rechtsprechung

2. Translative (Teil-) Übertragung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts?

3. Konstitutive Übertragung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

VI. Die gebundene Übertragung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

1. Der „Verfügungsgegenstand“ und die Auslegung der gebundenen Rechtsübertragung

2. Rechtliche Grenzen gegenständlicher Nutzungsrechtseinräumungen

3. Gegenständliche Nutzungsrechte am allgemeinen Persönlichkeitsrecht

4. Die Weiterübertragung und Unterlizenzierung von Nutzungsrechten

5. Die Begrenzung der Nutzungsrechte durch gegenläufige Interessen

6. Das Rückrufsrecht

7. Exkurs: die Zwangsvollstreckung

VII. Anwendung auf die einzelnen Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

1. Das Recht am eigenen Bild

2. Das Recht am eigenen Namen

3. Sonstige Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

4. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und das Datenschutzrecht

6. Teil – Die Begrenzung durch gegenläufige Interessen

I. Ausgangspunkt

II. Das Recht am eigenen Bild

1. Grundsätze

2. Bildberichterstattung

3. Personality Merchandising

III. Das Recht am eigenen Namen und sonstige Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

1. Der Schutz des Namens

2. Die paradigmatische Rolle der §§ 22, 23 KUG

IV. Das mediale Vorverhalten

1. Minderung des persönlichkeitsrechtlichen Schutzes?

2. Der (journalistische) Exklusivvertrag

V. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und das Datenschutzrecht

1. Einleitung

2. Alte Rechtslage

3. Änderung der Rechtslage

4. Spezialgesetzliche Vorschriften

Schluss

I. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als Immaterialgüterrecht

II. Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Rechtswissenschaftliche Forschung und Entwicklung