Asylsuchende und Migranten auf See - Staatliche Rechte und Pflichten aus völkerrechtlicher Sicht

von: Sicco Rah

Springer-Verlag, 2009

ISBN: 9783540929314 , 315 Seiten

Format: PDF, OL

Kopierschutz: Wasserzeichen

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Preis: 94,99 EUR

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Asylsuchende und Migranten auf See - Staatliche Rechte und Pflichten aus völkerrechtlicher Sicht


 

Vorwort

7

Inhaltsverzeichnis

8

Abkürzungsverzeichnis

16

Einleitung

19

Teil 1: Migration und Menschenschmuggel auf See

21

A. Flucht und Migration

21

B. Flucht und Migration auf dem Seeweg

24

C. Ergebnis

31

Teil 2: Grundlagen der seerechtlichen Rechtsordnung

32

A. Schiffe, Boote und andere Fahrzeuge

32

B. Küstenstaat

33

C. Flaggenstaat

34

D. Zusammenfassung

35

Teil 3: Rechte des Küstenstaates

36

A. Rechte des Küstenstaates aus dem Seerechtsübereinkommen gegenüber Schiffen mit Asylsuchenden und Migranten im Küstenmeer

37

I. Interception im Küstenmeer: Küstenstaatliche Rechte gegenüber Fahrzeugen ohne Flagge

37

II. Interception im Küstenmeer: Küstenstaatliche Rechte gegenüber Schiffen unter fremder Flagge

39

III. Vorübergehende Aussetzung des Rechts auf friedliche Durchfahrt

72

IV. Verhinderung des Hafenzugangs gemäß Art. 25 Abs. 2 SRÜ

72

V. Ergebnis

74

B. Transitdurchfahrt durch Meerengen

75

I. Allgemeines

75

II. Rechte des Küstenstaates gegenüber Asylsuchenden und Migranten in Meerengen

76

III. Ergebnis

76

C. Eingriffs- und Kontrollrechte des Küstenstaates außerhalb des Küstenmeeres

77

I. Eingriffsrechte in der Anschlusszone und zur Verfolgung von Schiffen nach Gesetzesverstößen

77

II. Eingriffs- und Kontrollrechte des Küstenstaates in der ausschließlichen Wirtschaftszone?

83

III. Ergebnis

84

D. Kontrollrechte auf Hoher See

84

I. Allgemeines

84

II. Staatenlose Schiffe

85

III. Art. 110 SRÜ

87

IV. Eingriffsrechte auf Basis vertraglicher Vereinbarung

87

V. Kontrollrechte aus dem Protokoll gegen den Schmuggel von Migranten über Land, See und Luft

88

VI. Ergebnis

100

Teil 4: Verpflichtungen der Küstenstaaten gegenüber Migranten und Asylsuchenden auf See

101

A. Geltendmachung der den Verpflichtungen entsprechenden Rechte

102

I. Individuen als Inhaber von Rechten

102

II. Flaggenstaaten als Inhaber des Rechts auf Hafenzugang

104

III. Ergebnis

105

B. Hafenzugangsrecht in Seenot

105

I. Völkervertragliche Regelungen

105

II. Gewohnheitsrechtliches Recht auf Hafenzugang

106

III. Nothafenrecht

108

IV. Einschränkung des Rechts bei Selbstgefährdung

111

V. IMO-Bemühungen

115

VI. Ergebnis

115

C. Verpflichtung zur Hilfeleistung bei Seenot

116

I. Rettungsverpflichtungen der Schifffahrt aus Gewohnheitsrecht und internationalen Übereinkommen

116

II. Küstenstaatliche Verpflichtungen gegenüber Personen in Seenot aus SOLAS 74/78 und SAR

123

D. Verpflichtungen gegenüber Flüchtlingen im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention und dem Völkergewohnheitsrecht

143

I. Die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951

144

II. Das Verbot der Zurückweisung von Flüchtlingen aus Art. 33 Abs. 1 GFK – eine Verpflichtung zur Aufnahme?

148

III. Das gewohnheitsrechtliche Non-Refoulement-Gebot

215

IV. Zwischenergebnis

220

V. Grenzen des Schutzes für Flüchtlinge auf See: Art. 33 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 1 GFK

220

VI. Exkurs: Bestrafung von Flüchtlingen auf dem Seeweg wegen unerlaubter Einreise

224

VII. Zusammenfassung

226

E. Allgemeine Menschenrechte

226

I. Europäische Menschenrechtskonvention

227

II. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR)

235

III. Internationales Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame und unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe vom 10. Dezember 1984

237

IV. Konvention über die Rechte des Kindes vom 20. November 1989

240

V. Ergebnis

242

F. Die Sonderproblematik „Blinde Passagiere“

243

I. Stowaways Convention

243

II. IMO-Richtlinien

244

III. Regelungen im Übereinkommen zur Erleichterung des Seeverkehrs

245

IV. UNHCR-Initiativen

246

V. Aktuelle Entwicklungen und Ausblick

247

VI. Ergebnis

248

G. Europäische Regelungen mit Auswirkung auf Migranten auf See

249

I. Entwicklung einer gemeinsamen Asyl- und Einwanderungspolitik

249

II. Spezielle Maßnahmen im Hinblick auf die Migration auf dem Seeweg

253

III. Maßnahmen und Kontrollen auf See

255

IV. Weitergehende Ansätze

258

V. Ergebnis

261

Teil 5: Rechte und Pflichten der Flaggenstaaten

262

A. Rechte des Flaggenstaates

262

I. Flaggenstaatliche Hoheitsgewalt

262

II. Rechtsschutz des Flaggenstaates gegenüber dem Küstenstaat

263

III. Ergebnis

264

B. Pflichten der Flaggenstaaten

264

I. Pflicht zur Hilfeleistung

264

II. Pflichten gegenüber Asylsuchenden oder Migranten

265

III. Kostentragung für Rettungseinsätze oder Rückführung von Migranten

271

Teil 6: Rechte und Pflichten von Drittstaaten

274

A. Pflichten des Herkunftsstaates der Migranten oder Asylsuchenden

274

I. Wiederaufnahmepflicht

274

II. Ausreiseverbot

275

B. Pflichten des Transitstaates, in dem Migranten oder Asylsuchende an Bord eines Schiffes gehen

277

C. Ergebnis

278

Teil 7: Zusammenfassung und Ausblick

280

A. Zusammenfassung

280

I. Grundlegende Feststellungen

280

II. Rechte des Küstenstaates gegenüber Schiffen, die Asylsuchende oder Migranten transportieren

280

III. Pflichten des Küstenstaates

282

IV. Regelungen auf europäischer Ebene

284

V. Rechte und Pflichten des Flaggenstaates

285

VI. Rechte und Pflichten von Drittstaaten

285

B. Ausblick

285

Summary

290

Literaturverzeichnis

301

Stichwortverzeichnis

327