Responsibility to Protect - Frankreich als internationaler Akteur der Menschenrechte im subsaharischen Afrika? - Der völkerrechtliche Wandel nach dem Genozid in Ruanda

Responsibility to Protect: Frankreich als internationaler Akteur der Menschenrechte im subsaharischen Afrika? Der völkerrechtliche Wandel nach dem Genozid in Ruanda

Inhaltsverzeichnis

I Einleitung

II Die Entwicklung vom Klassischen zum Humanitären Völkerrecht

II.1) Eine inhaltliche Definition des Klassischen Völkerrechtes

II.2) Die Neuerungen im Humanitären Völkerrecht

II.3) Der Schritt vom Humanitären Völkerrecht zur „Responsibility to Protect“Konzeption und Zielsetzung

II.3.1) zur Ausarbeitung des Konzeptes der R2P

II.3.2) Die völkerrechtlichen Kernaussagen und Grundideen der R2P

II.3.2.1) Die Responsibility to Prevent

II.3.2.2) Die Responsibility to React

II.3.2.3) Die Responsibility to Rebuild

II.3.2.3) Die R2P und der Schutz der elementarsten Menschenrechte

II.4) Analyseinstrumente für so genannte „Failed States“ in der „Governance“-Forschung

II.4.1) Grundlagen und Grundbegriffe der „Governance-Forschung“

II.4.2) Die Anwendung des „Governance“-Begriffes im Hinblick auf Failing bzw. FailedStates

III) Der völkerrechtliche Präzedenzfall Ruanda - Geburtsstunde der R2P

III.1) Der Genozid in Ruanda - ein Präzedenzfall, seine Ursachen und sein Verlauf

III.1.1) Die regionale Ausgangssituation vor dem Genozid

III.1.2) Die konkreten Ursachen des Genozids in Ruanda

III.1.3) Der Genozid, seine Geschehnisse und seine völkerrechtliche Auswertung

III.1.4) Die Rolle der Vereinten Nationen während des Genozids – die Reaktionendes Sicherheitsrates und der Generalversammlung

III.1.4.1) Die Reaktion der Generalversammlung auf den Genozid

III.1.4.2) Die Reaktion des Sicherheitsrates im Verlauf des Genozids

III.1.4.3) Frankreich und der ruandische Genozid – die französisch-ruandische Auswertung der Geschehnisse

III.1.4.3.1) Frankreich und der ruandische Genozid – der Rapport Mucyo

III.2) Ruanda als Ausgangspunkt der Ausarbeitung der „Responsibility to Protect“

III.3) Das Image der „Responsibility to Protect“ nach dem Genozid in Ruanda

III.4) Die Responsibility to Protect fünf Jahre nach ihrer offiziellen Verabschiedung- eine erste Zwischenbilanz

III.4.1) Stimmen von Generalsekretär Ban Ki Moon zur RtP und deren Umsetzung

III.4.2) Weitere Stimmen zum Stand und aktuellen Image der R2P

IV Der internationale Akteur Frankreich im subsaharischen Afrika

IV.1) Frankreichs bisherige und aktuelle Außenpolitik als internationaler Akteurim subsaharischen Afrika

IV.1.1) Die Kolonialmacht Frankreich im subsaharischen Afrika

IV.1.2) Der internationale Akteur Frankreich und seine aktuelle Strategie imsubsaharischen Afrika

IV.2) Frankreichs Außenpolitik innerhalb der Strukturen der GASP/ESVP

IV.3) Frankreichs Rolle als einer der P5-Staaten innerhalb der Vereinten Nationen

IV.4) Frankreichs Rolle bei der NATO

IV.5) Strukturelle Grundlagen im subsaharischen Afrika – die OAU und die AUim Vergleich

IV.5.1) Die Organisation der Afrikanischen Union (Organization of the AfricanUnion, OAU) – ihre Gründungscharta

IV.5.2) Die Afrikanischen Union (African Union, AU) – die Nachfolgerin der OAUund die wichtigsten Neuerungen in der völkerrechtlichen Ausrichtung

V) Notwendige Weiterentwicklungen und Reformen zur vollständigen Implementierungder R2P

V.1) Inhaltlicher Überblick zum Ergänzungs – und Nachbesserungsbedarf bei derR2P

V.2) Reformbedarf bei den Vereinten Nationen zur Umsetzung der R2P

V.2.1) Was bereits an Reformen geleistet wurde

V.2.1.1) Die Einrichtung der Peacbuilding-Commission – Verlagerung der VereintenNationen auf präventive Maßnahmen und Peacebuilding

V.2.1.2) Der neue Menschenrechtsrat

V.2.2) Weiterhin bestehender Reformbedarf

V.2.2.1) Weiterhin bestehender Reformbedarf – Die Entscheidungsstruktur desSicherheitsrates

V.2.2.2) Reformen bei der Generalversammlung

V.2.2.3) Weiterer Reformbedarf innerhalb der UN-Strukturen

V.3) Reformbedarf in Frankreich

V.4) Reformen innerhalb der Strukturen der AU bzw. innerhalb der Regionalorganisationen

V.4.1) Reformen in den Strukturen der AU

V.4.2) Reformen bei den Regionalorganisationen – Das Beispiel der CEMACbzw. der CEEAC218

VI) Schlussbetrachtungen

Résumé en français:

Abkürzungsverzeichnis:

Literatur – und Quellenverzeichnis: